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Zur Durchführung des Beschlusses 2014/932/GASP über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Jemen
Erwägungsgründe

Erwägungsgründe

DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS (GASP) 2021/2016 DES RATES

vom 18. November 2021

zur Durchführung des Beschlusses 2014/932/GASP über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Jemen

DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION —

  • gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 31 Absatz 2,
  • gestützt auf den Beschluss 2014/932/GASP des Rates vom 18. Dezember 2014 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Jemen(1), insbesondere auf Artikel 3,
  • auf Vorschlag des Hohen Vertreters der Union für Außen- und Sicherheitspolitik,

in Erwägung nachstehender Gründe:

  1. Am 18. Dezember 2014 hat der Rat den Beschluss 2014/932/GASP angenommen.
  2. Am 9. November 2021 hat der Ausschuss des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen, der gemäß der Resolution 2140 (2014) des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen eingesetzt wurde, drei Personen in die Liste der Personen und Einrichtungen, die restriktiven Maßnahmen unterliegen, aufgenommen.
  3. Der Anhang des Beschlusses 2014/932/GASP sollte daher entsprechend geändert werden —

HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN: