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Delegierte Verordnung (EU) 2020/1564 der Kommission vom 6. August 2020 zur Änderung der Delegierten Verordnung (EU) 2018/985 hinsichtlich ihrer Übergangsbestimmungen zur Bewältigung der Folgen der COVID-19-Krise
Erwägungsgründe

Erwägungsgründe

DELEGIERTE VERORDNUNG (EU) 2020/1564 DER KOMMISSION

vom 6. August 2020

zur Änderung der Delegierten Verordnung (EU) 2018/985 hinsichtlich ihrer Übergangsbestimmungen zur Bewältigung der Folgen der COVID-19-Krise

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

in Erwägung nachstehender Gründe:

  1. Nach Artikel 19 Absatz 3 der Verordnung (EU) Nr. 167/2013 unterliegen Motoren von land- und forstwirtschaftlichen Fahrzeugen den Schadstoffemissionsgrenzwerten der Stufe V und den Übergangsbestimmungen gemäß der Verordnung (EU) 2016/1628 des Europäischen Parlaments und des Rates(2).
  2. Infolge der durch den COVID-19-Ausbruch verursachten Störung wurde der in der Verordnung (EU) 2016/1628 vorgesehene Übergangszeitraum für bestimmte Motorenunterklassen durch die Verordnung (EU) 2020/1040 des Europäischen Parlaments und des Rates(3) um 12 Monate verlängert.
  3. Die Delegierte Verordnung (EU) 2018/985 der Kommission(4), in der Anforderungen zu Emissionsgrenzwerten und EU-Typengenehmigungsverfahren für land- und forstwirtschaftliche Fahrzeug sowie für deren Motoren festgelegt werden, sollte daher entsprechend geändert werden.
  4. Da die Verlängerung der Übergangsbestimmungen keine Auswirkungen auf die Umwelt haben wird, zumal die betreffenden Übergangsmotoren bereits hergestellt wurden und gleichzeitig die Dauer der durch die COVID-19-Krise bedingten Störung schwer genau voraussagbar ist, sollten die entsprechenden Fristen gemäß der Verordnung (EU) 2020/1040 des Europäischen Parlaments und des Rates um zwölf Monate verlängert werden.
  5. Da der in Artikel 13 Absatz 5 der Delegierten Verordnung (EU) 2018/985 für bestimmte Motoren festgelegte Übergangszeitraum am 31. Dezember 2020 auslaufen soll und den Herstellern bis zum 30. Juni 2020 Zeit für die Herstellung von land- und forstwirtschaftlichen Fahrzeugen, in die Übergangsmotoren dieser Motorenunterklassen eingebaut sind, blieb, sollte diese Verordnung aus Gründen der Dringlichkeit am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft treten und ab dem 1. Juli 2020 gelten. Die Unvorhersehbarkeit und Plötzlichkeit des COVID-19-Ausbruchs sowie die Notwendigkeit, Rechtssicherheit und Gleichbehandlung von Herstellern sicherzustellen, unabhängig davon, ob sie land- und forstwirtschaftliche Fahrzeuge vor oder nach dem Tag des Inkrafttretens dieser Verordnung herstellen, rechtfertigen diese Bestimmung —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN: