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Über nichtselbsttätige Waagen (kodifizierte Fassung) (Text von Bedeutung für den EWR )
ANHANG VII

ANHANG VII — TEIL A

Aufgehobene Richtlinie mit ihrer Änderung

(gemäß Artikel 17)

Richtlinie 90/384/EWG des Rates

(ABl. L 189 vom 20.7.1990, S. 1)

Richtlinie 93/68/EWG

(ABl. L 220 vom 30.8.1993, S. 1)

nur in Bezug auf dessen Artikel 1, Nr. 7 und Artikel 8

TEIL B

Fristen für die Umsetzung in innerstaatliches Recht und für die Anwendung

(gemäß Artikel 17)

Richtlinie

Frist für die Umsetzung

Datum der Anwendung

90/384/EWG

30. Juni 1992

1. Januar 1993 (1)

93/68/EWG

30. Juni 1994

1. Januar 1995 (2)

(1) Gemäß Artikel 15 Absatz 3 gestatten die Mitgliedstaaten während eines Zeitraums von zehn Jahren ab dem Tag, von dem sie die Rechts- und Verwaltungsvorschriften anwenden, die erforderlich sind, um diese Richtlinie in nationales Recht umzusetzen, dass Waagen, die den vor dem 1. Januar 1993 geltenden Regelungen entsprechen, in den Verkehr und/oder in Betrieb genommen werden.

(2) Gemäß Artikel 14 Absatz 2 der Richtlinie 93/68/EWG gestatten die Mitgliedstaaten bis zum 1. Januar 1997 das Inverkehrbringen und die Inbetriebnahme von Erzeugnissen, die den vor dem 1. Januar 1995 geltenden Kennzeichnungsregeln entsprechen.