Datenschutzerklärung
Auf dieser Seite informieren wir Sie über die im Rahmen der Nutzung
der Seite "Lexparency" (im Folgenden: Lexparency) stattfindenden
Datenverarbeitung und inwieweit dabei personenbezogene Daten durch
die openJur gUG (haftungsbeschränkt) (im Folgenden: Betreiberin oder
wir) verarbeitet werden. Das Wichtigste in Kürze:
- Wir speichern keine Informationen über identifizierbaren
Einzelzugriffe auf Inhalte von Lexparency.
- Wir verwenden keine Cookies.
- Wir verwenden Ihre IP-Adresse und eindeutige
Identifizierungsmerkmale Ihres Endgerätes lediglich im
technisch notwendigen Rahmen um die Nutzung von
Lexparency zu ermöglichen.
- Wir verwenden Ihre IP-Adresse darüber hinaus um unsere
Systeme zu schützen, wenn Sie versuchen unberechtigt auf
unsere Systeme zuzugreifen oder in unsere Systeme
einzudringen.
Informationspflichten i.S.d. Art. 13 DSGVO
Kontaktdaten der Verantwortlichen, Art. 13 Abs. 1 lit. a DSGVO
Zwecke und Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung, Art. 13 Abs. 1 lit. c und d DSGVO
Wir verarbeiten personenbezogene Daten bei dem Zugriff auf die von
uns betriebenen informationstechnischen Systeme (physische oder
virtuelle Serversysteme) zu unterschiedlichen Zwecken. Dies
betrifft die von Ihrem Endgerät öffentlich im Internet verwendete
IP-Adresse, soweit sie unmittelbar mit Ihrem Endgerät auf das
Internet zugreifen, oder die entsprechende IP-Adresse der jeweils
letzten für unsere informationstechnischen Systeme sichtbaren
Netzkomponente, soweit Sie mittelbar auf das Internet, etwa bei
der Nutzung eines Proxy-Servers, VPN-Servers, Routers oder
NAT-Gateways, zugreifen (im Folgenden: Ihre IP-Adresse).
Einerseits geschieht dies, soweit es technisch für den Betrieb von
Websites erforderlich ist(a). Andererseits dient dies dem Schutz
unserer informationstechnischen Systeme vor unberechtigten
Zugriffen(b).
-
(a) Bei jedem Aufruf einer Ressource (Seiten, Bilder, Dokumente)
werden gewisse Daten verarbeitet, darunter auch Ihre IP-Adresse.
Soweit Sie eine Ressource anfordern (etwa, indem sie eine Seite
mit der URL openjur.de aurufen), die sich auf einem von uns
betriebenen informationstechnischen Systemen befindet, greift ihr
Endgerät mittelbar oder unmittelbar auf ein von uns betriebenes
informationstechnisches System zu und initiiert dort eine
entsprechende Datenverarbeitung, die in der Übermittlung
entsprechender Informationen an ihr Endgerät resultiert. In diesem
Rahmen und ausschließlich soweit dies für diesen technischen
Vorgang der Informationzusammenstellung und -übermittlung
notwendig ist, wird Ihre IP-Adresse für die Zeit der
Informationszusammenstellung und -übermittlung verarbeitet und
flüchtig gespeichert.
Für diese Datenverarbeitung berufen wir uns auf
Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO als Rechtsgrundlage. Der Betrieb von
Lexparency und die Bereitstellung der hier veröffentlichten
Informationen ist ein Mittel um den von uns verfolgten
gemeinnützigen Gesellschaftszwecks zu erreichen, insoweit liegt
unser berechtigtes Interesse in der Umsetzung dieses
Gesellschaftszwecks.
-
(b) Soweit Sie in anderer Form als mittels einer HTTP- oder
HTTPS-Verbindung auf von uns betriebene informationstechnische
Systeme zugreifen und dabei versuchen Zugriffsbeschränkungen
(etwa Passworteingaben) zu umgehen oder mittels einer HTTP- oder
HTTPS-Verbindung automatisiert und wiederholt nicht für diese
Zwecke zugelassene Teile der Datenbank abzufragen, wird Ihnen
der Zugriff auf unsere informationstechnischen Systeme nach einer
gewissen Anzahl an Zugriffen für den Zeitraum von 24 Stunden
verwehrt. Hierfür wird Ihre IP-Adresse für diesen Zeitraum
gespeichert und verarbeitet.
Für diese Datenverarbeitung berufen wir uns auf
Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO als Rechtsgrundlage. Sie dient der
Sicherung der Sicherheit und Integrität unserer
informationstechnischen Systeme und insoweit liegt unser
berechtigtes Interesse in der Sicherstellung des reibungslosen
und sicheren Betriebs unserer informationstechnischen Systeme.
Empfänger oder Kategorien von Empfängern der personenbezogenen Daten, Art. 13 Abs. 1 lit. e DSGVO
Eine Übermittlung personenbezogener Daten an Dritte findet nicht statt.
Absicht des Verantwortlichen, die personenbezogenen Daten an einen Empfänger in einem Drittland oder einer internationalen Organisation zu übermitteln, Art. 13 Abs. 1 lit. f DSGVO
Eine Übermittlung personenbezogener Daten an Empfänger in Drittländer
oder an internationale Organisationen findet nicht statt.
Dauer der Speicherung personenbezogener Daten bzw. Kriterien für die Festlegung der Dauer, Art. 13 Abs. 2 lit. a DSGVO
Die Speicherung der IP Adresse zur technischen Übertragung der von
Ihnen angeforderten Internetseite findet im Zeitraum der
Zusammenstellung und Übertragung der von Ihnen angeforderten
Informationen statt, also spätestens bis das informationtechnische
System, zu dem Ihr Browser eine HTTPS-Verbindung aufbaut diese
Verbindung schließt. Soweit die Speicherung zur Sicherung der
Sicherheit ung Integrität unserer informationstechnischen Systeme
bei unberechtigten Zugriffen erfolgt, so findet eine Speicherung
bis spätestens 24 Stunde nach dem letzten unberechtigten Zugriff
statt. Eine Speicherung eines eindeutigen Identifizierungsmerkmales
zur Beschleunigung des TLS Schlüsselaustausch wird maximal zehn
Minuten nach Ihrem letzten Zugriff gespeichert.
Betroffenenrechte, Art. 13 Abs. 2 lit. b DSGVO
Ihnen stehen aus der Datenschutzgrundverordnung verschiedene Betroffenenrechte zu:
- Sie haben das Recht, von uns Auskunft über die bei uns
gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen, Art. 15 DSGVO.
- Sie haben das Recht, die Berichtigung unrichtiger
personenbezogener Daten verlangen, Art. 16 DSGVO.
- Sie haben unter den Voraussetzungen des Art. 17 DSGVO das Recht,
die Löschung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten zu verlangen.
- Sie haben unter den Voraussetzungen des Art. 18 DSGVO das Recht,
die Einschränkung der Verarbeitung der Sie betreffenden
personenbezogenen Daten verlangen.
- Sie haben das Recht, soweit Sie uns personenbezogene Daten zur
Verfügung gestellt haben, diese Daten in einem strukturierten,
gängigen und maschinenlesbaren Format zu erhalten und, soweit
dies technisch machbar ist, die Übermittlung an einen anderen
Verantwortlichen zu erwirken, Art. 20 DSGVO.
- Soweit die Verarbeitung auf Grundlage von
Art. 6 Abs. 1 lit. e oder f DSGVO erfolgt, haben Sie das Recht,
jederzeit der Verarbeitung der Sie betreffenden
personenbezogenen Daten zu widersprechen.
Beschwerderecht, Art. 13 Abs. 2 lit. d DSGVO
Neben den genannten Betroffenenrechten steht Ihnen auch das Recht zu,
sich bei einer zuständigen Aufsichtsbehörde zu beschweren. Die für
uns zuständige Aufsichtsbehörde ist:
- Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
- Ludwig-Erhard-Str 22, 7. OG
- 20459 Hamburg
- Tel.: (+49) 040/42854-4040
- Fax: (+49) 040/42854-4000
- E-Mail: mailbox@datenschutz.hamburg.de